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Quark aus Deutschland

Sie werden diesen Namen sicherlich komisch finden. Er fiel uns aber spontan ein beim durchlesen der Antwort der Bundesregierung zu der kleinen Anfrage der FDP im Bundestag. Anstatt den ausführlichen Fragenkatalog befriedigend zu beantworten, wurden die meisten Fragen der FDP nicht oder unzureichend beantwortet. 'Quark' ist ein etwas älteres Lied der Band 'Die Ärzte'. Dieses Lied trifft auf die Ausführungen der Bundesregierung in diesem Fall zu: Viel geschrieben und nix gesagt.

Zur Zeit kursieren viele Gerüchte über das Thema Absatzfonds bei den Kollegen Landwirten / Flaschenhalsbetrieben.

Hier einmal die 4 beliebtesten + Erläuterungen dazu:

Platz 4: Widerspruch einlegen ist durch die Novelle des Absatzfondsgesetzes nicht mehr ratsam.
Erläuterung: Die Novelle des Absatzfondsgesetzes war 'rein technischer Natur' (O-Ton BMVEL). Selbstverständlich bleibt es unverändert dabei, dass wir den Flaschenhalsbetrieben dringend raten, weiterhin Widerspruch ein zu legen. Auch wenn die BLE in ihren mittlerweile 6-seitigen Schreiben die Sache so darstellt, als ob der Absatzfonds in Karlsruhe bereits gewonnen hätte. Diese Schreiben sind der verzweifelte Versuch, dem Absatzfonds wieder Liquidität zukommen zu lassen, da zwischenzeitlich über 75% des Beitragsaufkommens 'Widerspruchsbehaftet' war, also dem Absatzfonds nicht mehr zur Verfügung stand. (in diesem Zusammenhang ist die These einer recht großen Agrargandelsfirma interessant, dass in 2007 die Erzeugerpreise so stark stiegen wie seit vielen Jahren nicht mehr. Der zuständige Herr stellte das in Zusammenhang mit der relativen Inaktivität der CMA "Je weniger die für uns Werbung machen, desto besser für alle Landwirte")

Platz 3: Der CMA laufen die Top-Leute weg.
Erläuterung: Das stimmt. Nach dem langjährigen Chef Dwehuis im Mai 2007 folgte im Oktober 2007 der Pressesprecher der CMA; Herr Steinert (Der war intern die Nummer 2 nach Dwehuis). Erst vor wenigen Wochen verliess auch noch die Leiterin Exportmanagement die CMA. Die beiden erstgenannten bekamen übrigens gute Positionen innerhalb der DBV Organisation (Herr Dwehuis ging zum Landvolk Niedersachsen; Herr Steinert wechselte zum DLZ Magazin).

Platz 2: Andere Gerichte haben für den Absatzfonds entschieden.
Erläuterung: Das stimmt. Aber, die anderen Gerichte haben lediglich in Eilverfahren über die Frage entschieden, ob Beitragspflichtige bereits jetzt ihre Zahlungen an den Absatzfonds einstellen dürfen. In derartigen Eilverfahren wird die Sach- und Rechtslage nicht im Detail geprüft. Da die ganze Angelegenheit mittlerweile beim BVG in Karlsruhe liegt konnten die 'anderen Gerichte' auch gar nicht anders entscheiden. Hätten diese Gerichte sich gegen den Absatzfonds entschieden, wären Sie ja dem BVG mit einer Entscheidung zuvor gekommen. Sie sicherten lediglich den Status Quo, da das Absatzfondsgesetz aktuell noch rechtskräftig ist.

Platz 1: Man braucht keinen Widerspruch mehr einzulegen, da man automatisch das Geld zurückbekommt, wenn das BVG gegen den Absatzfonds entscheidet.
Erläuterung: Schönes Märchen, dass gerade in letzter Zeit einige Vertreter des DBV und der assozierten Verbände gegenüber ihren Mitgliedern erzählen. Stimmt natürlich nicht; wenn man keinen Widerspruch einlegt ist das Geld weg; ganz einfach.

Aktuelles

PDF-Artikel
Artikel aus der Bauernstimme von März 2009, "CMA ade"
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PDF-Artikel
Artikel aus der Bauernstimme von April 2008, "CMA-Abgaben unterschiedlich hoch"
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Interview
Interview mit dem agrarpolitischen Sprecher der FDP
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Kommentar
Kommentar der Agrarzeitung Ernährungsdienst zum Thema Absatzfonds
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PDF-Artikel
Artikel aus der Bauernstimme 09/07 "Bauern sollen zweimal zahlen"
PDF-Download


PDF-Artikel
Artikel aus der Bauernstimme 07/07 "CMA insgesamt überdenken."
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PDF-Artikel
Artikel aus dem Ernährungsdienst "Absatzfonds aufs Altenteil".
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PDF-Artikel
Artikel aus der Bauernstimme 06/07 mit der Aufforderung zu "Solidarität".
PDF-Download


Link
zum Magazin 'Yeald'. Der Autor befasst sich mit dem Effekt auf den 'normalen' Verbraucher der CMA Werbung. Wurde am 04.07.07 veröffentlicht.
Zum Artikel


Interview
mit Dr. Bittner aus der Bauernstimme 05/2007 zu der aktuellen 'kleinen Novelle' des Absatzfondsgesetzes
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Gremienaufstellung
Aufstellung, wer in den Gremien des Absatzfonds sowie seiner beiden Durchführ-
ungsgesellschaften sitzt.
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PDF-Artikel
Artikel aus der "Bauernstimme" von 04/2007
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VG München
Aktueller Beschluss als PDF
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Gerichtsbeschluss Köln
Das Gerichtsurteil zur Klage als PDF
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CMA-Anzeige
Anzeige zum Aufruf an alle CMA-Beitrags-
zahler
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Artikel-Link
Zum Arbeitsbericht, Prof. Tilman Becker, Uni Hohenheim
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PDF-Artikel
"Brauchen wir die CMA künftig noch" von Prof. Mühlbauer, FH Weihenstephan
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Formular
Blanko Widerspruchs- formular als Word-Dokument zum Download
hier

Letztes Update: 7. Mai 2009
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